ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DarkMusix.DE
DarkMusix.de (im Folgenden "Darkmusix" genannt) betreibt unter www.darkmusix.de ein Online-Portal für Musik (Darkmusix).
Hier werden die in den Besonderen Vertragsbedingungen beschriebenen Leistungen, insbesondere die Leistung "Download von Musikstücken", angeboten (Darkmusix Leistung).
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Darkmusix und dem Kunden für die Registrierung bei Darkmusix.de und die Nutzung der von Darkmusix angebotenen Leistungen.
A. ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN
1. VERTRAGSPARTNER
2. REGISTRIERUNG
3. GEGENSTAND DER VERTRAGLICHEN BEZIEHUNGEN
4. Darkmusix ACCOUNT
5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VERZUG
6. AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNG
7. PFLICHTEN DES KUNDEN
8. VERLETZUNG VON KUNDENPFLICHTEN UND RECHTEN DURCH DEN KUNDEN
9. GEWÄHRLEISTUNG
10. HAFTUNG VON Darkmusix
11. DATENSCHUTZ
12. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
B. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN
B.I. Darkmusix : DOWNLOAD VON MUSIKSTÜCKEN
1. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN
2. BESCHREIBUNG DES DIENSTES
3. PREIS UND BEZAHLUNG
4. VERTRAGSSCHLUSS
5. NUTZUNGSRECHTE
6. WIDERRUFSRECHT
A. ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN
1. VERTRAGSPARTNER
1.1 Vertragspartner sind Darkmusix und der Kunde.
1.2 Die jeweils aktuellen Vertretungsberechtigten der Darkmusix können dem Impressum auf der Internetseite www.Darkmusix.de entnommen werden. Alle wichtigen Kontaktadressen der Darkmusix sind unter www.Darkmusix.de/impressum.php angegeben.
2. REGISTRIERUNG
2.1 Um Darkmusix Kunde zu werden und die Darkmusix Leistungen nutzen zu können, muss man sich bei www.Darkmusix.de registrieren.
2.2 Die Registrierung erfolgt unter www.Darkmusix.de Die Registrierung ist kostenlos. Bei der Anmeldung muss der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort festlegen. Als Benutzername dient die E-mail Adresse.
2.3 Darkmusix behält sich vor, aus wichtigem Grund die Registrierung einzelner Personen abzulehnen.
2.4 Nach Absenden des Registrierungsformulars unter www.Darkmusix.de erhält der Kunde eine Email von Darkmusix. Die Email bestätigt die Registrierung des Darkmusix Accounts.
3. GEGENSTAND DER VERTRAGLICHEN BEZIEHUNGEN
3.1 Der Kunde erkennt mit Bestätigung seiner Registrierung die Geltung dieser AGB unwiderruflich an. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind ausgeschlossen.
3.2 Für sämtliche Beziehungen zwischen Darkmusix und dem Kunden im Rahmen von www.Darkmusix.de, d.h. für die Registrierung und für die Darkmusix Leistungen, gelten ausschließlich die vorliegenden AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Für die Nutzungen der Darkmusix Leistungen gelten insbesondere die Besonderen Vertragsbedingungen (B.).
4. Darkmusix ACCOUNT
4.1 Mit Abschluss der Registrierung erhält der Kunde zeitlich unbefristet einen eigenen Darkmusix Account.
4.2 Damit ist er berechtigt, Darkmusix Leistungen zu nutzen und zu verwalten. ZurNutzung der einzelnen Darkmusix Leistungen bedarf es zusätzlicher individueller Vertragsabschlüsse.
4.3 Der Kunde kann seinen Darkmusix Account jederzeit kündigen, indem er eine Email mit dem Kündigungswunsch an www.Darkmusix.de schickt.
4.4 Der Darkmusix Account ist durch Darkmusix jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen schriftlich oder per Email kündbar.
4.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Darkmusix Accounts aus wichtigem Grund bleibt den Parteien vorbehalten. Darkmusix kann schriftlich oder per Email kündigen.
4.6 Der Kunde kann seinen Darkmusix Account nicht auf Dritte übertragen.
5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VERZUG
5.1 Die Preise für die Darkmusix Leistungen und die Modalitäten für die Bezahlung ergeben sich aus den besonderen Vertragsbedingungen (Ziffern B.I.3 ).
5.2 Alle im Shop angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.3 Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer verursacht worden sind.
Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.
5.4 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Darkmusix berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Falls der Darkmusix ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Darkmusix berechtigt, diesen geltend zu machen.
6. AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Darkmusix unbestritten sind.
Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. PFLICHTEN DES KUNDEN
7.1 Der Kunde ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Ändern sich diese Daten, muss der Kunde unverzüglich sein Kundenprofil unter www.Darkmusix.de/account.php berichtigen.
Ist dies nicht möglich, hat der Kunde dies der Darkmusix schriftlich oder per Email an eine der unter www.Darkmusix.de/contact_us.php angegebenen Adressen mitzuteilen.
7.2 Der Kunde darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben und muss dieses vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahren.
Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Passwort unverzüglich unter www.Darkmusix.de/account.php zu ändern. In digitalen Medien darf das Passwort nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.
7.3 Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass eine Nutzung der Darkmusix Leistungen durch Minderjährige nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung erfolgt.
8. VERLETZUNG VON KUNDENPFLICHTEN UND RECHTEN DRITTER DURCH DEN KUNDEN
8.1 Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten ist die Darkmusix berechtigt, den Darkmusix Account oder eine einzelne Darkmusix Leistung zu sperren.
Darkmusix informiert den Kunden über den Grund der Sperrung. Die Sperre besteht fort, bis die Pflichtverletzung behoben ist und/oder der Kunde die Unterlassung zukünftiger Pflichtverletzungen glaubhaft gemacht hat.
Bei begründeten Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung ist die Darkmusix berechtigt, den Darkmusix Account oder einzelne Darkmusix Leistungen bis zur Aufklärung des Verdachts zu sperren.
8.2 Die Darkmusix haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.
8.3 Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar.
Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der Kunde verpflichtet, die Darkmusix freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
8.4 Diese Vorschriften gelten auch, wenn der Kunde gegen Pflichten verstößt, die sich aus den Besonderen Vertragsbedingungen ergeben.
9. GEWÄHRLEISTUNG
Mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen der Darkmusix Leistungen, auch wenn sie auf DIN und /oder sonstige Normen Bezug nehmen, übernimmt die Darkmusix keine Garantie für die Beschaffenheit der Darkmusix Leistungen.
10. HAFTUNG DER Darkmusix
10.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftete die Darkmusix für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
10.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Darkmusix im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
Wenn die Darkmusix durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn die Darkmusix eine wesentliche Pflicht verletzt hat, haftet sie für darauf zurückzuführende Sache- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war.
10.3 Befindet sich die Darkmusix mit ihrer Leistung in Verzug, so haftet sie wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
10.4 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.
11. DATENSCHUTZ
11.1 Darkmusix behandelt alle vom Kunden erhobenen Daten streng vertraulich. Persönliche Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsdurchführung und -abwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Für darüber hinausgehende Verarbeitungen wird eine separate Einwilligung eingeholt.
11.2 Zur Vertragsdurchführung und -abwicklung, für die Hotline und zur technischen Unterstützung der durch die Kunden in Anspruch genommenen Darkmusix Leistungen können die Daten der Kunden im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt werden.
11.3 Weitere Hinweise zum Datenschutz sind unter www.Darkmusix.de/privacy.php verfügbar.
12. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
12.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung.
12.2 Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht.
B. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN
I. Darkmusix : DOWNLOAD VON MUSIKSTÜCKEN
1. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen (B.I) gelten ausschließlich für den Download von Musikstücken
2. BESCHREIBUNG DES DIENSTES
2.1 Unter www.Darkmusix.de kann der Kunde einzelne Musikstücke, Compilations oder ganze Alben (Musikstücke) im MP3 Format erwerben (Download).
Die Musikstücke werden vom Kunden online ausgewählt und dem Kunden zum Download zur Verfügung gestellt.
Der Download durch den Kunden ist ausschließlich auf digitalem Weg möglich.
2.2 Um Musikstücke erwerben zu können, muss der Kunde sich mit seinem Benutzernamen und Passwort unter www.Darkmusix.de einloggen.
3. PREIS UND BEZAHLUNG
3.1 Der Preis ist unter www.Darkmusix.de in der jeweiligen Online-Anzeige zu den einzelnen Musikstücken angegeben.
3.2 Dem Kunden stehen für die Bezahlung verschiedene Bezahlverfahren zur Verfügung.
4. VERTRAGSSCHLUSS
Die Bestellung der Musikstücke durch den Kunden (Anklicken des Buttons "Bestellen") stellt ein Angebot an die Darkmusix dar.
Dieses wird durch eine Bestätigung per Email durch die Darkmusix angenommen.
Mit der Bestätigung kommt ein Vertrag über den Erwerb der Musikstücke zustande.
5. NUTZUNGSRECHTE
5.1 Darkmusix räumt dem Kunden nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrechte an den erworbenen Musikstücken ein.
5.2 Der Kunde darf die erworbenen Musikstücke zur Speicherung von der Internetseite www.Darkmusix.de herunterladen und auf die Festplatte des Computers vervielfältigen.
5.3 Musikstücke
5.3.1 Der Kunde darf die erworbenen Musikstücke anhören, brennen und auf tragbare Abspielgeräte (Mobile Player) kopieren. Für Musikstücke im MP3-Format ist der Umfang dieser Nutzungsrechte unbeschränkt.
5.3.2 Der Kunde darf nach Ziffer B.I.5.3.1 zulässig gebrannte Audio CDs im engeren persönlichen Bekannten- und Verwandtenkreis zur privaten Nutzung unentgeltlich weitergeben.
5.3.3 Eine über die in Ziffer B.I.5.1 bis B.I.5.3 hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist die kommerzielle Nutzung der erworbenen Musikstücke ausgeschlossen.
Dies gilt vor allem für die entgeltliche Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige Veräußerung hergestellter gebrannter Audio CDs, Kopien oder Mitschnitte
6. WIDERRUFSRECHT
6.1 Der Kunde hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Erwerbs eines Musikstücks gerichteten Willenserklärung.
Die Frist beträgt einen Monat. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung derWiderrufserklärung.
Sie bedarf keiner Begründung und ist in Textform gegenüber der Darkmusix zu erklären.
Der Widerruf kann gerichtet werden: Per eMail an die eMail-Adresse: info@Darkmusix.de
6.2 Das Widerrufsrecht des Kunde erlischt, wenn die Darkmusix mit der Ausführung der Leistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde die Ausführung der Leistung selbst veranlasst hat (d. h. durch Download des Musikstückes).
6. Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat die Darkmusix dem Kunden die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Stand: 15.03.2007 |
